Erklärungen der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Ihre letzte Konferenz fand vom 14. bis 15 November 2024 in Bremen statt. Anlässlich dieses 68. Treffens haben sich die Beauftragten intensiv mit den rechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes befasst. Den hieraus resultierenden „Bremer Appell“ finden Sie unten.

Die nächste Konferenz wird vom 21. bis 23. Mai 2025 in Mainz stattfinden und „Partizipation“ zum Thema haben.

• Zum Bremer Appell - “30 Jahre Benachteiligungsverbot in der deutschen Verfassung: Die Vorgaben von Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz für die Transformation in eine inklusive Gesellschaft beachten!” (November 2024). Den Bremer Appell in Leichter Sprache finden Sie hier
• Zur Leipziger Erklärung (Oktober 2024)
• Zur Stuttgarter Erklärung - "15 Jahre nach Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention: Endlich konsequente Umsetzung!" (April 2024)
• Zur Potsdamer Erklärung - Mehr Inklusion im und durch Sport (November 2023)
• Zur Bad Nauheimer Erklärung - Inklusive Gesundheit und Pflege (Mai 2023)
• Zum Positionspapier “Inklusive schulische Bildung” (Dezember 2022)
• Zur Erfurter Erklärung für einen inklusiven Arbeitsmarkt 2030 (November 2022). Die Erfurter Erklärung in Leichter Sprache finden Sie hier.
• Zur Magdeburger Erklärung - Recht auf Teilhabe an Sport, Freizeit, Kultur und Tourismus (März 2022)
• Zu den Dresdner Positionen – Forderungen an die neue Bundesregierung (Oktober 2021). Die Dresdner Positionen in Leichter Sprache finden Sie hier
• Zur Berliner Erklärung - Berufliche Bildung von Menschen mit Behinderungen verbessern! (März 2021)
• Zur Mainzer Erklärung - Medienrevolution Inklusiv – Gutenberg Barrierefrei (November 2020)
• Zur Stellungnahme - „Gleichberechtigten Zugang zu Informationen ermöglichen - Regelungen zur Barrierefreiheit des Medienstaatsvertrags nachbessern“ (Januar 2020)
• Zur Stellungnahme - „Referentenentwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes darf so nicht verabschiedet werden – jegliche Angemessenheitsprüfung widerspricht der UN-BRK“ (Dezember 2019)
• zur Bad Gögginger Erklärung - digitale Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung gewährleisten (November 2019)
• zur Düsseldorfer Erklärung - Gesundheitliche Versorgung für Menschen mit Behinderungen weiter verbessern (März 2019)
• zur Hamburger Erklärung - Wohnraumoffensive für mehr Barrierefreiheit und inklusive Quartiersentwicklung in Städten und Gemeinden nutzen! (November 2018)
• zur Hannöverschen Erklärung - Inklusive Bildung endlich deutschlandweit umsetzen (Juni 2018)
• zur Kieler Erklärung - Forderungen der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern an die neue Bundesregierung (Oktober 2017)
• zu den Magdeburger Thesen - Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zeitalter 4.0 (Mai 2017)
• zur Stellungnahme - Verabschiedung des Bundesteilhabesetzes vom Dezember 2016 „Bundesteilhabegesetz kommt - Teilhabe jetzt absichern und ausbauen."
• zur Bremer Erklärung - Weiterentwicklung der Psychiatrie in Deutschland (November 2016)
• „Teilhabe ist Menschenrecht – was am Bundesteilhabegesetz geändert werden muss!“ Erklärung vom Oktober 2016
• zur Stellungnahme - Diskussion um die Finanzierung des Bundesteilhabegesetzes (März 2015)
• zur Saarbrücker Erklärung (Juni 2016)
• zur Berliner Erklärung "Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen und Gerechtigkeit schaffen" (Oktober 2015)
• zur Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen (Mai 2015)
• zur Wiesbadener Erklärung - Menschenrechte stärken! (Mai 2015)
• zur Stuttgarter Erklärung - Recht auf inklusive Bildung (November 2014)
• zur Rostocker Erklärung - Teilhabereform und Pflegereform (Mai 2014)
• zur Frankfurter Erklärung - Appell an die Bundesregierung (Oktober 2013)
• zur Düsseldorfer Erklärung - Reformprozess der Teilhabeleistungen (Mai 2013)