Pressemitteilungen

Die Verbesserung der schulischen Inklusion und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes waren Schwerpunkte des Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in seiner vergangenen Sitzung. In seinen Beschlüssen hat der Landesteilhabebeirat Empfehlungen an die Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen formuliert. Unter anderem fordert der Landesteilhabebeirat ein Gesamtkonzept für…

Zum 31. Dezember 2022 läuft das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht des Bundes aus. „Jeder Schritt, um vulnerable Gruppen in Rheinland-Pfalz vor Infektionen mit dem Corona-Virus noch besser zu schützen, war wichtig. Die Einführung und konsequente Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht war deshalb ein richtiger Schritt. Das gilt bis heute für den Bereich der medizinischen Einrichtungen und im Bereich der Pflege und…

Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die am 1. Januar 2023 in Kraft tritt, wird das Betreuungsrecht bundesweit umfassend neugestaltet. Ziel der Gesetzesreform ist es, die Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb einer rechtlichen Betreuung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu stärken. Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen möglichst nur dann bestellt…

Ein Tag am Meer, eine Schneewanderung im Winter oder gemeinsame Begegnungen: Unter dem Motto „Mein schönstes Erlebnis“ zeigt eine Ausstellung im rheinland-pfälzischen Sozialministerium Kunstwerke von Menschen mit Behinderungen. Gemeinsam mit Künstlerinnen und Künstlern eröffnete Sozialminister Alexander Schweitzer heute in Mainz die Ausstellung.  Die Wanderausstellung mit über 100 Werken wird an verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz zu…

Eine starke Stimme für die Pflege und die Begrenzung von Gewinnen von Pflegekonzernen: Die diesjährige Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat zwei pflegepolitische Beschlüsse gefasst, die unter rheinland-pfälzischer Mitwirkung entstanden sind.